Ort: Freizeitheim Linden, Hannover Datum: 06. Dezember 2003, 11:15 bis 17:15 Uhr

Teilnehmer: Julian (Karlsruhe), Benedikt (Marburg), Bernhard (Frankfurt Main), Luciano (Hannover), Oliver, Jan und Robert (Berlin), Paul und Jan (Münster)

Protokoll: Robert

Zu dem Treffen wurde ordnungsgemäß geladen (Einladung).

TOP 1: Urheberrecht

Der Verdi-Experte Wolfgang Schimmel konnte leider nicht nach Hannover kommen, Benedikt erläuterte seinen Entwurf eines Positionspapiers zum Urheberrecht (Online im Reader). Die Analyse der Situation stieß im wesentlichen auf Zustimmung, die Beschreibung drohender Gefahren aus technischen und rechtlichen Beschränkungen von NutzerInnenrechten dagegen auf teils zweifelndes Echo. Ausführlich diskutierten wir über Pauschalgebühren, die wir als Steuerungsinstrument anerkannten. Über die Gestaltung und den Anwendungsbereich von Pauschalgebühren wurde gestritten, ein Überblick in Gestalt von Pro, Contra und Offenen Fragen gegeben (Übersicht). Wenn die EU-Richtlinie zu »Geistigem Eigentum« wieder im Parlament behandelt wird (vermutlich im Januar), bauftragen wir den Attac-Pressesprecher Malte, eine Presseerklärung zu verfassen, für die wir unter Leitung von Benedikt die Stichwörter geben. Benedikt gibt Anfang Januar einen Überblick auf der Mailingliste, so daß wir eine Woche Zeit haben, uns zu einigen.

TOP 2: Organisation

Angesichts der fortgeschrittenen Zeit beschlossen wir, uns nach der Mittagspause zunächst mit organisatorischen Fragen zu beschäftigen.
Wiki: Wir wollen uns ein Wiki geben (Was ist Wiki? <wikipedia.de>) Da sich Alexander (Münster) auf der Mailingliste bereit erklärte, ein Wiki aufzubauen, bestimmten wir ihn als Verantwortlichen. Technische Details sollen auf der Mailingliste geklärt werden. Es gibt zwei Attac-Wikis, die als Vorbild bzw. Plattform dienen können, nämlich attac.de/wiki und wiki.attac-archiv.de. Benedikts Text etwa soll über unser Wiki in Stile einer »Open-Theory«-Diskussion besprochen werden. (Was ist Open Theory? <opentheory.org>).
Texte: Die Arbeitsgruppen unserer AG sollen Texte zum Selbstverständnis und ihren Arbeitsgebieten erstellen. Bis zum 31. Januar 2004 stellen die AGs Texte in der Mailingliste bzw. im Wiki zur Diskussion, diese Diskussion wird bis zum nächsten Treffen abgeschlossen, so daß dann abgestimmt werden kann. Ziel ist ein Attac-typisches Faltblatt. Pro Arbeitsgruppe stehen bis zu anderhalb Seiten A4 zur Verfügung. Wir haben folgende Maintainer bestimmt (kursiv: angefragt):

Nächstes Treffen: Das nächste Treffen finden am zweiten, dritten oder vierten Februarwochenende nächsten Jahres statt. Bis Ende Dezember haben wir darübr abgestimmt. Es wird entweder über Sonnabend-Sonntag gehen oder schon ab Freitag abend laufen. Auch darüber werden wir abstimmen.
Votingtool: Für diese Abstimmung brauchen wir eine Gelegenheit im Netz. Robert fragt Jesko aus dem Webbüro nach relativ sicheren, unkomplizierten Möglichkeiten. Falls Jesko keine Zeit hat bzw. keine Möglichkeit sieht, überlegt sich Jan (Berlin) eine Lösung.
Teilnehmerinnen: Wir haben uns leider zu einem Herrenclub entwickelt. Warum ist das so? Wir wollen mit anderen Attac-AGs zusammenarbeiten, um Frauen für uns zu interessieren. Beispiele: Agrarnetz, Attac-Campus und den Uni-Gruppen (TU Berlin, eine Bochumer DRM-Gruppe und Uni Frankfurt Main, an der etwas zu Softwarepatenten oder Medienkonzentration passieren soll). Oliver untersucht seinen Emailverkehr nach Kontakten zun Uni-Gruppen aus Bochum und Frankfurt.
Fahrtkosten: Wir haben nächstes Jahr einen Etat von 500 Euro, Fahrtkosten davon zu bezahlen, ist wenig ergiebig. Wir lassen intern den Hut rumgehen und treffen uns beim nächten Mal länger, so daß es sich mehr lohnt, soviel Geld für die Bahn zu zahlen.
Chaos Communication Congress: Julian vertritt mit unserem Votum unsere AG beim Chaos Communication Congress in Berlin.

TOP 3: Biopatentrichtlinie

Die Biopatentrichtlinie der Europäischen Union steht im Bundestag vor der Umsetzung in deutsches Recht. Wir lehnen Patente auf Leben ab. Im Januar soll im Bundestag die Entscheidung fallen, die Unterarbeitsgruppe Bio, Agrar, Pharma entwirft eine Presseerklärung, Robert hat dafür den Hut auf. Wir argumentieren AG-spezifisch, also nicht etwa aus ethischen Gesichtspunkten, um uns nicht zu verzetteln. Wir beachten aber den allgemeinen Konsens, daß die Gefahren der Gentechnik nicht beiseite gewischt werden dürfen.

TOP 4: WSIS

Oliver fährt möglicherweise zum WSIS nach Genf und kümmert sich um eine Pressemitteilung zum Thema.