Ort: Ökostation Barsinghausen, Hannover-Barsinghausen Datum: 14./15. Februar 2004

TeilnehmerInnen: Edith (Jena), Julian (Karlsruhe), Benedikt (Marburg), Udo (Braunschweig), Alexander (Dortmund), Thomas (Hannover), Oliver, Nikel und Robert (Berlin), Andreas und Jan (Münster)

Gäste: Christiane Gerstetter (BUKO-Biopiraterie), John P. Neelsen (wiss. Beirat attac)

Protokoll: Robert

Zu dem Treffen wurde ordnungsgemäß geladen (Einladung).

TOP 1: WAFI-Grundlagentext

1. Zweck des Textes

Die in Hannover-Linden verabredeten Texte sollen Grundlage für unsere Meinungsbildung sein. Dazu sind sie als Forderungspapier mit erläuterndem Teil umzuschreiben. Die vorliegenden Versionen sind dazu umzuarbeiten.

2. Weiteres Vorgehen

Die Texte werden in Open Theory bis Ende Februar von den Maintainern bereitgestellt, danach bis Mitte März diskutiert. (Was ist Open Theory? <opentheory.org>). Nikel, Benedikt und Alexander moderieren als Redaktionsgruppe die Diskussion, sprechen Nachzügler an und erstellen bis Ende März mit redaktionellen Änderungen eine abstimmungsfähige Schlussfassung.

TOP 2: Biopiraterie und Biopatentrichtlinie

Christine Gerstetter von der BUKO-Biopiraterie-Kampagne erläuterte grundlegend die Probleme um Genpatente, TRIPS-Abkommen und Biopiraterie. Angesichts der bevorstehenden Umsetzung der EU-Biopatentrichtlinie in deutsches Recht haben wir folgende Aktionen beschlossen:

1. Postkartenaktion: Verteilung als kostenlose Werbepostkarte bzw. Protestpostkarte

BUKO koordiniert die Aktion, Nikel arbeitet mit und ist Ansprechpartner für WAFI-Interessierte.

2. Protestaktion vor dem Bundestag

WAFI und BUKO machen gemeinsam eine originelle Protestaktion vor dem Bundestag, die Attac-Ressourcen sind mit einer guten Idee zu aktivieren, Robert, Oliver, Edith, Julian kümmern sch darum.

3. Informationspapier

Edith ( unter Mitwirkung von Robert und Udo) verfasst einen einführenden Text, der sowohl innerhalb Attacs als auch gegenüber Außenstehenden die Gründe für einen Protest gegen die Umsetzung der Biopatentrichtlinie erläutert.

TOP 3: RFID

Wir beteiligen uns an einem Demonstrationsaufruf von FOEBUD, dem "Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs e.V." in Rheinberg, wo die Metro-AG RFID-Technik einsetzt. (Was ist RFID? www.datenschutz.de) Alexander und evt. Matthias koordinieren den Kontakt zu FOEBUD, zusammen mit Oliver schreiben sie eine Presseerklärung zur Demo.

TOP 4: Softwarepatente

Die EU-Softwarepatentrichtlinie wird voraussichtlich erst im Herbst wieder in ein dann neu gewähltes Europäisches Parlament eingebracht. Wir haben drei Aktionen im Hinterkopf:

1. Einspruch gegen ein bereits bestehendes Softwarepatent anmelden

Andreas arbeitet sich in die Materie ein und schaut sich nach einem interessanten Patent um.

2. www.attazon.de

Wir begehen "Patentverletzungen", indem wir Amazons Trivialpatente nachahmen. Dafür benötigen wir interessierte Webprogramierer.

3. Anfrage vor der Europwahl

(siehe gleich nachfolgenden TOP)

TOP 5: Europawahl

Aus dem Grudlagentext erstellt Oliver einen Fragenkatalog, so auch zu Softwarepatenten, der den KandidatInnen vorgelegt wird. Diese Aktion wird mit Pressearbeit begleitet.

TOP 6: EU-Richtlinie zu Geistigem Eigentum

Benedikt verfasst eine kurze Presseerklärung zu unserem Treffen, die bei Heise lanciert wird.

TOP 7: Orga

1. Nächstes Treffen

Das nächste Treffen findet am 18. April in Kassel statt. Eventuell verschieben wir auf den 17. April, die Diskussion dazu läuft in unserem Forum. Thema in Kassel wird unter anderem der dann bald bevorstehende Attac-Ratschlag sein.

2. Fahrtkosten

Fahrtkosten werden das nächste Mal ersetzt, wenn dies vorher angemeldet wurde. Maximal geben wir dafür 150 Euro aus. Die Anmeldung erfolgt entweder an Jan Sievers oder an Jan Baden. Wir bemühen uns, preiswerte Alternativen, etwa Mitfahrgemeinschaften, zu finden.

3. Perspektiven-Kongress in Berlin

Für den Perspektiven-Kongress mit Verdi und anderen in Berlin versucht Oliver, einen Experten zum Thema Wissensallmende aufs Podium des Themenkreises Innovation zu lotsen.

4. Aktionsakademie

Für die attac-Aktionsakademie in Marburg arbeiten Oliver und Alexander zusammen an einem WAFI-Auftritt.

TOP 8: Open Content innerhalb von Attac

Benedikt hat vorgeschlagen, für den nächsten Attac-Ratschlag einen Antrag zu formulieren, nach dem Attac-Texte grundsätzlich auf der Homepage frei verfügbar gemacht werden sollen.

Mit folgenden Anregugen, die Benedikt einarbeitet, ist die AG einverstanden:

• Die Begründung des Antrags wird vorangestellt
• Nur komplexe Software muss im Quellquode zur Verfügung gestellt werden
• Autoren werden um Webfreigabe gebeten, aber nicht gezwungen
• Creative Commons wird als positives Beispiel genannt
• Freie Verfügbarkeit besonders der Attac-Basistexte wird verlangt