Themenübersicht

Zu den verschiedenen Aspekten und Zusammenhängen von Privatisierung soll hier eine umfangreiche Text- und Informationssammlung entstehen. Noch sind viele Themegebiete nicht weiter ausgeführt (kein Link), erkennbar ist jedoch schon die Dimension von Privatisierungspolitik.
Wer sich am Ausbau dieses Infopools beteiligen will: dominik»attac Webdesign-Kenntnisse sind praktisch nicht erforderlich, da es sich hierbei um ein einfach zu bedienendes cms-System handelt.

Was ist Privatisierung?
Was ist eigentlich schon alles privatisiert? (Ansätze einer Übersicht und chronologischen Einordnung)
Eine Einfühung in die Problematik bietet: Hans-Werner Krüger (2004): Materialien zu Staat, öffentlicher Wirtschaft und Privatisierung.

Hintergrund

• Übersicht
• Die neoliberale Ideologie und die dahinterstehenden Interessen
• Die Rolle des Staates
• Zusammenhänge zwischen Liberalisierungspolitik und Privatisierungen
• Die Liberalisierungspolitik der EU
  - ganz aktuell: die sogenannte Bolkesteinrichtlinie
• Die WTO: Liberalisierungen und in Folge auch Privatisierungen sollen zugunsten großer Konzerne weltweit immer weiter durchgesetzt werden. Das GATS bringt Privatisierungen im Dienstleistungsbereich insbesondere bei der Daseinsvorsorge mit sich
  - siehe vorübergehend auch hier

Instrumente der Privatisierung

• Gemeindefinanzen: Privatisierung aus der Not?
• PPP: Public Private Partnership
• Outsorcing
• Cross Boarder Leasing (CBL) und Sale-and-Lease Back (SLB)

Bereiche, in denen privatisiert wird:

• allgmeine Texte und Übersicht
• öffentliche Daseinsvorsorge: Wasser, Energie (Strom/Gas), ÖPNV, ...
• Gesundheit
• Bildung
• Soziale Sicherungssystem: Renten-/Arbeitslosen-Versicherungen, ...
• Sparkassen (hier zu einem Bericht von Wilhelm Rühl: Wie steht es mit der Privatisierung der Sparkassen und öffentlichen Banken)

Folgen von Privatisierungen

• Demokratieabbau
• Zerschlagung solidarischer Systeme
• Abbau von ArbeitnehmerInnenrechten
• weniger Umweltschutz
• langfristig höhere öffentliche Ausgaben

Was tun? zu Widerstand und Alternativen

• Abwehrkämpfe in Deutschland: Bürgerbegehren u.a.
• Abwehrkämpfe in anderen Ländern: von Protestmärschen über Straßenschlachten bis Generalstreiks
• Alternativen aufbauen
• gesellschafltiche Wiederaneignung

Sammlung sonstiger Texte

• Übersicht
• bisher noch fast nichts übertragen - siehe http://www.attac.de/privatisierung/privatisierungswahn/