Argumente gegen die Privatisierung des ÖPNV

Fit für den Wettbewerb...?

Im Herbst diesen Jahres finden die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus statt. Vielleicht ist das mit ein Grund dafür, dass über die Privatisierung der BVG momentan nicht ganz so laut diskutiert wird. Aber die Pläne sind auf dem Tisch (bzw. in der Schublade), und es gibt konkrete Forderungen, im Zuge der Umsetzung des europäischen Wettbewerbsrechts die BVG zu verkaufen oder auf eine Art und Weise wettbewerbsfähig umzustrukturieren, die einem Verkauf gleichkommt.

Gerne wird die Privatisierung dabei als einzige Möglichkeit dargestellt, den ÖPNV überhaupt finanzierbar zu halten. Folgen wie Entlassungen, Fahrpreiserhöhungen und Einschränkungen des Streckennetzes werden dabei in Kauf genommen, wenn nicht sogar gezielt gefordert.

Dass eine Privatisierung der BVG nicht die Lösung der finanziellen Probleme Berlins ist, dass es Alternativen gibt und keineswegs nur sog. „Sachzwänge“, dass es (nicht nur in dieser Stadt) einen Bedarf und ein Anrecht auf günstige, gute Beförderungsangebote für alle gibt, möchten wir auf diesen Seiten zeigen. Hier finden sich Hintergrundinformationen, Zahlen, Fakten und Argumente gegen eine Privatisierung der BVG und für eine Öffnung des „Öffentlichen Gutes Mobilität“ für alle.